EU verschiebt Expertengruppe: Deutschland blockiert Kallas-Plan

Gründung kurzfristig abgesagt

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat die für diesen Montag in Brüssel geplante Gründung einer Expertengruppe zur Stärkung der europäischen Verteidigungspolitik abgesagt. Als Grund nannte ein EU-Beamter Widerstand von Regierungsvertretern: „Einige Mitgliedstaaten waren der Auffassung, dass dies zum jetzigen Zeitpunkt nicht der richtige Weg wäre.“ Nach Gesprächen mit Ministern habe man die Initiative nicht weiterverfolgt.

Deutschland und Italien blockieren

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hatten sich die deutsche und die italienische Regierung gegen das Gremium positioniert. Die Expertengruppe sollte unter Kallas’ Schirmherrschaft Vorschläge erarbeiten, wie Lücken bei Europas konventionellen militärischen Fähigkeiten schneller geschlossen werden können. Vorgesehen waren führende politische und militärische Vertreter mehrerer EU-Staaten, Großbritanniens und der Ukraine. Offizielle Gründe für die deutsche Ablehnung gibt es nicht. Als möglich gilt: Berlin setzt verteidigungspolitisch auf die Nato und steht Kallas kritisch gegenüber. Die Bundesregierung wirbt zugleich dafür, große Teile des Auswärtigen Dienstes mit der EU-Kommission zu verschmelzen.

Auswärtiger Dienst will nicht lockerlassen

Aus dem Auswärtigen Dienst hieß es, man werde neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit EU-Staaten prüfen. Ein Beamter sagte: „An der Diagnose hat sich nichts geändert: Europa muss bei der Verteidigung schneller vorankommen.“ Er ergänzte: „Wir möchten nicht in einigen Jahren zurückblicken und feststellen, dass Europa so sehr darauf konzentriert war, wo es 2035 stehen muss, dass es versäumt hat, das zu tun, was 2027 notwendig gewesen wäre.“