Schnieder verteidigt Tankrabatt und schließt Verlängerung nicht aus
Wichtige Fakten
- • Tankrabatt senkt Steuern um knapp 17 Cent pro Liter.
- • Maßnahme ist zunächst auf zwei Monate befristet.
- • ADAC: Autofahrer profitieren nicht in voller Höhe.
- • Experten halten Tempolimit für effizienter.
- • Schnieder lehnt Tempolimit als 'unnötig' ab.
Kernaussagen des Ministers
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat den zum 1. Mai eingeführten Tankrabatt gegen Kritik verteidigt. In einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) betonte er, dass der Rabatt eine richtige Entscheidung sei, um autofahrende Branchen und Pendler zu unterstützen. Eine Verlängerung über die zunächst auf zwei Monate befristete Maßnahme schloss er nicht aus, verwies aber darauf, dass man nicht heute entscheiden müsse.
Kritik und Alternativen
Die Steuersenkung sorgt für Einnahmeverluste in Milliardenhöhe und wird von Experten kritisiert, weil sie die Nachfrage nach Sprit erhöhe. Der ADAC stellt zudem fest, dass Autofahrer bisher nicht im vollen Umfang von der Preisreduktion profitieren. Ökonomen schlagen ein Tempolimit als effizientere Begleitmaßnahme vor, was Schnieder jedoch erneut ablehnte: Der Staat müsse nicht als „Nanny“ auftreten.
Das könnte Sie auch interessieren
Kein Briefing mehr verpassen
Das Wichtigste des Tages jeden Morgen direkt ins Postfach.