SPD in der Krise: Forderungen nach Kurswechsel und personellem Neustart werden lauter

Wachsende Kritik an der Parteispitze

Vor den Landtagswahlen im September wächst innerhalb der SPD die Kritik an der Parteiführung. Die Partei liegt in Umfragen bei etwa zwölf Prozent, weit hinter den Grünen, der Union und der AfD. Im Zentrum der Kritik stehen die Vorsitzende Bärbel Bas und Lars Klingbeil, die beide auch Minister in der schwarz-roten Bundesregierung sind. Mehrere SPD-Gliederungen fordern nun einen Sonderparteitag und einen personellen Neustart.

Forderungen nach inhaltlicher Neuausrichtung

Torsten Krach, SPD-Spitzenkandidat in Berlin, fordert einen grundlegenden Kurswechsel der SPD in der Bundesregierung. Er verlangt, die geplanten Wohngeldkürzungen zurückzunehmen, da diese vor allem Alleinerziehende und Rentner treffen würden. Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt spricht von einer “existenzgefährdenden” Krise und fordert die Trennung von Parteivorsitz und Ministerämtern.

Unterstützung und Besorgnis in der Partei

Karl Lauterbach hingegen stellt sich hinter die Parteispitze und bezeichnet die Kritik als ungerechtfertigt. Trotzdem fordert er eine stärkere sozialdemokratische Handschrift in der Regierung, insbesondere bei Pflege und Gesundheit. Die Partei müsse konstruktiv an den Reformen arbeiten. Vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Berlin drohen der SPD herbe Verluste, während in Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig auf Distanz zur Bundespartei setzt und ihre Position verteidigen könnte.