Kritische Verhandlungen in Genf: Hoffnung auf Deal trotz militärischer Drohkulisse

Kritische Verhandlungen unter hohem Druck

In Genf findet die dritte Verhandlungsrunde zwischen den USA und Iran über das iranische Atomprogramm statt, nachdem bereits zwei vorherige Gespräche in diesem Monat stattfanden. Der iranische Außenminister Abbas Araghchi trifft auf die US-Unterhändler Steve Witkoff und Jared Kushner, wobei die Verhandlungen indirekt und vom omanischen Außenminister Badr Albusaidi vermittelt werden. Die Gespräche wurden nach etwa drei Stunden unterbrochen und sollen später am Tag fortgesetzt werden. Albusaidi zeigte sich optimistisch und sprach von "kreativen und positiven Ideen", die ausgetauscht wurden.

Militärische Drohkulisse und divergierende Positionen

Die USA haben die größte Militärpräsenz im Nahen Osten seit der Invasion des Irak 2003 aufgebaut, darunter zwei Flugzeugträger und tausende Soldaten, was die Kriegsgefahr erhöht. US-Präsident Donald Trump droht mit Militärschlägen, sollte keine Einigung erzielt werden, während Iran Vergeltung für einen Angriff ankündigt und auch Israel ins Visier nehmen könnte. Analysten wie Roland Popp von der ETH Zürich sehen darin eine gefährliche Drohkulisse, die schwer aufrechtzuerhalten ist, und betonen, dass die Chancen auf einen Deal besser als vor einer Woche stehen.

Inhaltliche Differenzen und neue Vorschläge

Inhaltlich liegen die Positionen weit auseinander: Die USA fordern eine Begrenzung der Urananreicherung und thematisieren das iranische Raketenprogramm, während Teheran ausschließlich über sein Atomprogramm und die Aufhebung von US-Sanktionen verhandeln will. Iran hat signalisiert, mögliche Zugeständnisse beim Atomprogramm anzubieten, lehnt aber Diskussionen über Raketen oder regionale Stellvertreter ab. Ali Shamkhani, ein Berater des iranischen Obersten Führers, erklärte, eine Einigung sei möglich, wenn sich die Gespräche auf Irans Verzicht auf Atomwaffen konzentrieren – was mit einer religiösen Anordnung des Obersten Führers übereinstimme.

Technische Beobachtung und unklare Aussichten

Rafael Grossi, der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), ist als technischer Beobachter bei den Gesprächen anwesend, was als bedeutsam gilt, da er die Einhaltung von Verpflichtungen überprüfen kann. Seine Anwesenheit könnte rechtlich entscheidend sein, um Trumps Rechtfertigung für einen Angriff zu untergraben. Die Kriegsgefahr wird als hoch eingeschätzt, da beide Seiten unter Erfolgsdruck stehen und ein Scheitern zu einem Gesichtsverlust führen könnte. Während Trump eine diplomatische Lösung bevorzugt, hat er auch begrenzte Militärschläge in Erwägung gezogen.