Verkehrsminister Schnieder bittet um Entlassung nach Affront durch Merz

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will Bundeskanzler Friedrich Merz um seine Entlassung bitten. Wie aus einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung hervorgeht, zieht Schnieder damit Konsequenzen aus den Entwicklungen der vergangenen Tage. Er wolle den „unwürdigen Zustand“ beenden, der die „notwendige sachliche Arbeit unmöglich“ mache. Die wichtigen anstehenden Entscheidungen im Verkehrsbereich, insbesondere bei der Deutschen Bahn, duldeten keinen Aufschub.

Hintergrund ist ein eskaliertes Zerwürfnis mit Kanzler Merz. Bereits am Freitag hatte Merz Schnieder laut einer SMS an Abgeordnete mitteilen lassen, er wolle ihn entlassen. Der designierte Nachfolger Fritz Güntzler sagte jedoch offenbar aufgrund von Zweifeln an seiner fachlichen Eignung wieder ab. Nun soll der parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger das Amt übernehmen. Innerhalb der CDU hatte es massive Kritik am Umgang des Kanzlers mit Schnieder gegeben, der nun selbst die Konsequenzen zieht. Merz selbst äußerte sich zunächst nicht zu dem Schritt.