Zivilschutz: Innenminister vereinbaren Fahrplan für bessere Krisenvorsorge
Wichtige Fakten
- • Innenminister wollen zivile Verteidigung bis 2029 umfassend verbessern.
- • Fokus liegt auf hybriden Bedrohungen wie Spionage und Cyberangriffen.
- • Einbeziehung des Verteidigungsministeriums und der Bundeswehr geplant.
- • Zivilschutzkurse für Bevölkerung und Schulunterricht vorgesehen.
- • Schutzraumkonzept soll erstellt, aber alte Bunker nicht priorisiert werden.
Stärkung der zivilen Verteidigung
Die Innenminister von Bund und Ländern haben auf ihrer Konferenz in Hamburg einen Fahrplan beschlossen, um die zivile Verteidigungsfähigkeit Deutschlands bis 2029 umfassend zu verbessern. Im Mittelpunkt standen neben Naturkatastrophen vor allem hybride Bedrohungen wie Spionage, Sabotage und Cyberangriffe, die zunehmend von Russland ausgingen. Die Minister forderten eine bessere Vorsorge bereits in Friedenszeiten.
Integration der Bundeswehr
Erstmals nahm Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius an den Beratungen teil, um die Zusammenarbeit zwischen Zivilschutz und Militär zu verbessern. Er betonte die Notwendigkeit resilienter Strukturen auf allen Ebenen der Gesellschaft – von staatlichen Stellen über die Wirtschaft bis zur Zivilgesellschaft. Geplant sind unter anderem eine widerstandsfähigere IT-Infrastruktur und gesicherte Kommunikationswege für Behörden.
Bildungsinitiative und Schutzraumkonzept
Die Innenminister wollen die Bevölkerung durch Zivilschutzkurse stärken und das Thema in Schulen verankern. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sprach sich für halbjährlichen Unterricht zu Katastrophenhilfe und ziviler Verteidigung aus. Ein neues Schutzraumkonzept soll erstellt werden, jedoch ohne Investitionen in alte Bunkeranlagen, da im Ernstfall schnelle Schutzsuchen in fensterlosen Räumen oder Kellern priorisiert werden.
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