EU-Sondertreffen zu Ceuta: Gräben nach Migrationskrise sollen überwunden werden

EU-Sondertreffen angesichts der Krise in Ceuta

Die EU-Innenminister sind zu einer Dringlichkeitssitzung zusammengekommen, um aus der Migrationskrise in der spanischen Enklave Ceuta zu lernen, bei der mindestens 80 Menschen starben. Die Ressortchefs beraten per Videoschalte über Hilfen für den spanischen Außengrenzschutz und Maßnahmen gegen Falschinformationen in sozialen Medien, die den Ansturm von Zehntausenden Migranten mitverursacht haben könnten. Dabei geht es auch darum, die tiefen politischen Gräben zu überwinden, die innerhalb der EU aufgebrochen sind.

Vorwürfe gegen Spanien und Italiens Alleingang

Insbesondere Italiens Innenminister Matteo Piantedosi hatte Spaniens Regierung scharf kritisiert und den freien Personenverkehr mit Spanien im Flug- und Schiffsverkehr zeitweise ausgesetzt. Frankreich warnte vor einem Ausschluss Spaniens aus dem Schengenraum und mahnte zur Geschlossenheit. Der Migrationsexperte Gerald Knaus wies die Vorwürfe gegen Spanien in einem Interview als unbegründet zurück. Er sprach von einer irrationalen Reaktion auf verstörende Bilder. Auch die Rolle Marokkos, das das Grenzgeschehen nicht verhinderte, wird thematisiert.

Suche nach gemeinsamen Lösungen

Die EU sucht nun nach gemeinsamen Wegen, um ähnliche Ereignisse in Zukunft auszuschließen. Neben der Unterstützung Spaniens durch Frontex sollen auch die neuen Möglichkeiten des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) geprüft werden. Knaus schlug vor, die neuen Regelungen zu nutzen, um Pilotprojekte mit sicheren Drittstaaten zu starten und so Asylverfahren außerhalb der EU zu ermöglichen. Eine unabhängige Untersuchung der Vorfälle in Ceuta sei der erste wichtige Schritt.