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Merz dementiert Kabinettsumbau – Spekulationen um Spahn bleiben
Eine Regierungssprecherin erklärte, Bundeskanzler Friedrich Merz erwäge „keine Personalrochade“; eine Kabinettsumbildung sei nicht geplant.
Wichtige Fakten
- • Eine Regierungssprecherin erklärte, Bundeskanzler Friedrich Merz erwäge „keine Personalrochade“; eine Kabinettsumbildung sei nicht geplant.
- • Der Spiegel berichtete, Merz erwäge eine größere Personalumstellung im Kabinett und an der Spitze der Unionsfraktion; im Zentrum stehe Fraktionschef Jens Spahn.
- • Laut Spiegel sei das Vertrauensverhältnis zwischen Merz und Spahn seit Langem gestört; als Option werde genannt, Spahn zum Minister zu machen, um ihn „in Kabinettsdisziplin zu zwingen“.
- • Dem Bericht zufolge wolle Merz zunächst die Landtagswahlen in Baden-Württemberg (8. März) und Rheinland-Pfalz (22. März) abwarten; eine mögliche Rochade werde für Mai in Aussicht gestellt.
- • Bereits Anfang Januar gab es eine Personaländerung im Kanzlerumfeld: Philipp Birkenmaier wurde neuer Büroleiter im Kanzleramt und löste Jacob Schrot ab; im CDU-Bundesgeschäft übernahm Marco Melle.
Die Bundesregierung hat Spekulationen über einen bevorstehenden Personalumbau im Kabinett von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zurückgewiesen. Eine Regierungssprecherin erklärte, der Kanzler erwäge „keine Personalrochade“, eine Kabinettsumbildung sei nicht geplant. Zuvor hatte der Spiegel berichtet, Merz denke über eine größere Umstellung im Kabinett sowie an der Spitze der Unionsfraktion nach. Im Fokus der Überlegungen stehe Unionsfraktionschef Jens Spahn; das Vertrauensverhältnis zwischen ihm und Merz sei laut Bericht seit Langem belastet. Als Möglichkeit werde genannt, Spahn zum Minister zu machen, um ihn stärker an Kabinettsdisziplin zu binden. Merz wolle demnach zunächst die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz abwarten. Im Umfeld des Kanzlers gab es Anfang Januar bereits einen Wechsel des Büroleiters im Kanzleramt.
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