Seguro gewinnt Präsidentenstichwahl in Portugal klar gegen Ventura

Wahlergebnis und Reaktionen

Der gemäßigte Sozialist António José Seguro hat die Stichwahl um das portugiesische Präsidentenamt mit klarem Vorsprung gewonnen. Nach Auszählung fast aller Stimmen entfielen 66,7 Prozent auf den 63-jährigen Politiker der Sozialistischen Partei (PS), während sein Herausforderer, der Rechtspopulist André Ventura (43), auf 33,3 Prozent kam. In seiner ersten Reaktion lobte Wahlsieger Seguro das portugiesische Volk für dessen demokratisches Verantwortungsbewusstsein, und auch der konservative Regierungschef Luís Montenegro gratulierte und zeigte sich zuversichtlich über eine gute Zusammenarbeit.

Hintergrund und Bedeutung

Der Erfolg Venturas, dessen Partei Chega („Es reicht“) erst sechs Jahre nach ihrer Gründung zur zweitstärksten Kraft im Parlament aufstieg, markiert den anhaltenden Aufstieg der Rechtspopulisten in Portugal. Bereits vor der ersten Wahlrunde hatten Umfragen gezeigt, dass 60 Prozent der Befragten auf keinen Fall für den polarisierenden Kandidaten mit seiner gegen Einwanderer gerichteten Agenda stimmen würden. Trotz heftiger Winterstürme verlief die Wahl weitgehend störungsfrei, lediglich in drei Gemeinden mit insgesamt 37.000 Wahlberechtigten musste die Abstimmung wegen Sturmschäden um eine Woche auf den 15. Februar verschoben werden.

Historischer Kontext

In der ersten Runde am 18. Januar hatte Seguro etwa 31 Prozent der Stimmen erhalten, Ventura 23,5 Prozent. Es ist die erste Präsidentenstichwahl in Portugal seit 1986. Das Staatsoberhaupt verfügt über keine exekutiven Befugnisse, kann aber in Krisensituationen das Parlament auflösen, Neuwahlen ansetzen oder den Regierungschef entlassen. Seguro, der von 2011 bis 2014 Generalsekretär der PS war, übernimmt das Amt in einem politisch zunehmend fragmentierten Umfeld.