Samstag, 31. Januar 2026
Dienstag, 27. Januar 2026
Politik • 27.01.2026, 09:54
Aktualisiert: 27.01.2026, 23:04
Score: 70
Umfassende Reform des Sozialstaats offiziell vorgestellt: Keine Kürzungen bei Sozialleistungen
- • Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas schließt Leistungskürzungen bei der Reform des Sozialstaats aus.
- • Ziel der Reform ist es, den Sozialstaat einfacher, digitaler und transparenter zu gestalten.
- • Die 26 Reformvorschläge wurden einvernehmlich von Bund, Ländern und Kommunen entwickelt.
"Die umfassende Reform des Sozialstaats wird als großer Fortschritt gewertet, um das System effizienter und bürgerfreundlicher zu gestalten. Herausforderungen bleiben insbesondere bei der Digitalisierung und bei der Umsetzung der Reformvorschläge, die über die aktuelle Legislaturperiode hinaus dauern wird."
Mehr lesen
Dienstag, 13. Januar 2026
Inland • 13.01.2026, 11:01
Aktualisiert: 13.01.2026, 20:02
Score: 60
Politische Reformpläne zur Führerschein-Kostenreduktion in Kritik
- • Die Kosten für einen Pkw-Führerschein der Klasse B betragen derzeit im Schnitt circa 3.400 Euro.
- • Verkehrsminister Patrick Schnieder plant, die Kosten durch eine Reform zu reduzieren.
- • Es gibt Kritik aus der Branche, dass die Reformpläne zu einem Rückgang der Neuanmeldungen geführt haben.
"Die Diskussion um die Reform der Führerscheinkosten bleibt angespannt, da sowohl politische als auch wirtschaftliche Interessen betroffen sind. Eine Abstimmung mit den Bundesländern ist notwendig, um den Gesetzgebungsprozess bis zum Frühjahr zu beginnen."
Mehr lesen
Kein Briefing mehr verpassen
Das Wichtigste des Tages jeden Morgen direkt ins Postfach.